20. Mai, 19:30 Uhr: Podiumsdiskussion „Die Parteien zur Europawahl“
Freihandelsabkommen, Klimapolitik, Finanz- und Eurokrise: Was wollen die Parteien?
Eine Podiumsdiskussion der attac Regionalgruppe Oldenburg und der Klimaallianz Oldenburg. Mit Matthias Groote (MdEP, SPD), Rebecca Harms (MdEP, Bündnis 90/Die Grünen), Sabine Lösing (MdEP, Die Linke), Norbert Meyer (FDP) und Jochen Steinkamp (CDU).
Das transatlantische Handelsabkommen entsteht im Verborgenen und ist ein massiver Eingriff in noch geltende Sozial-, Umwelt- und Lebensmittelstandards. Bei der Klimapolitik dominieren die Interessen von Unternehmen und schneller Mobilität vor ökologischen Notwendigkeiten. Die Finanzkrise weitet sich zur Eurokrise aus und wird zur Zerreißprobe für das wirtschaftliche und soziale Gefüge der EU. Die Länder der EU sind gefordert, diese Politikbereiche gemeinschaftlich und demokratisch zu lösen. Stattdessen werden wichtige Entscheidungen immer weniger von den nationalen Parlamenten getroffen, sondern von den Regierungschefs und EU-Behörden gefällt. Das Europäische Parlament könnte hier, durch sein zunehmendes Mitspracherecht, für einen wichtigen Gegentrend sorgen.
20. Mai, 19:30 Uhr: PFL, Peterstraße 3, 26121 Oldenburg